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Das wahre Leben

Krach ums Treppenhaus

05. März 2013

„Was ist das?“ Die Türe war noch nicht richtig geöffnet, als Herr Schultens mir diesen Satz entgegenschleuderte. Nachdem die Haustür ganz offen stand, fuchtelte er wie wild mit einem Blatt Papier vor meiner Nase herum. Ich schob die Hand vor meinem Gesicht zur Seite und sagte möglichst ruhig: „Ich weiß nicht, was das ist – vielleicht erklären Sie mir erst einmal, was Sie wollen.“

Es fiel mir nicht leicht, ruhig zu bleiben. Schultens war das, was man einen unangenehmen Mieter nennt. Er fügte sich nicht in die Hausgemeinschaft ein, stellte immer eine arrogante, überhebliche Gelassenheit zur Schau, spielte sich gerne auf, war gegen alles und hatte zu niemandem im Haus ein gutes Verhältnis. Auch nicht zu mir. Aber bisher hatte es keine Möglichkeit gegeben, etwas gegen diesen Querulanten zu unternehmen, um ihn endgültig los zu werden. Jetzt schien aber etwas passiert zu sein, das ihn richtig aufregte.

„Das hier“, damit wies er wieder auf das Schreiben in seiner Hand, „ist eine Rechnung!“ „Aha“, sagte ich ungerührt, obwohl ich genau wusste, um welche Rechnung es sich da handelte. „Eine Rechnung über die Kosten der Treppenhausreinigung durch die Firma Saubermann & Co.“ „Ja – und?“ Es machte mir Spaß, Schultens so kochen zu sehen. Voller innerer Schadenfreude spielte ich jetzt seinen Part: ganz ruhig, arrogant und von oben herab. „Die soll ich bezahlen“, brüllte Schultens. „Also erstens sollten Sie nicht so schreien. Und zweitens wird Ihnen wohl nichts anderes übrig bleiben, als diese Rechnung zu begleichen.“

Herrlich, wie Schultens Gesichtszüge immer mehr entgleisten. „Ich denke gar nicht daran! Keinen Cent werde ich bezahlen – so weit kommt‘s noch!“ „Ja, so weit kommt es wirklich. Sie haben sich nicht an die vereinbarte Putzregelung für das Treppenhaus gehalten. Darum musste ich eine Reinigungsfirma beauftragen. Die Kosten dafür müssen Sie jetzt tragen.“

„Gar nichts muss ich“, blaffte Schultens. „Sie können doch nicht einfach so eine Reinigungsfirma beauftragen. Da müssen Sie mich erst mal abmahnen und mir Gelegenheit geben, die Sache in Ordnung zu bringen.“ „Da irren Sie sich, Herr Schultens“, stellte ich klar. „Ich habe mich bereits im Vorfeld bei meinem Anwalt erkundigt. Eine Mahnung war nicht notwendig.“ „Das werden wir ja sehen. Ich zahle jedenfalls nicht!“ „Das bleibt Ihnen überlassen, Herr Schultens, dann sehen wir uns halt vor Gericht wieder“, sagte ich und schloss die Tür.

Während ich zurück ins Wohnzimmer ging, konnte ich mir ein leises Lachen nicht verkneifen. Es hatte richtig gut getan, diesen arroganten Besserwisser mal so völlig außer Fassung zu erleben. Morgen würde ich meinen Anwalt anrufen, damit er das Geld einklagt. Und dem Prozess konnte ich mit Gelassenheit entgegensehen.

Das meint das Recht dazu:

Der Vermieter in unserer kleinen Geschichte ist nach Meinung des Richters am Amtsgericht Bremen im Recht (Urteil vom 15.11.2012 – Aktenzeichen 9 C 346/12). In dem Streitfall, der dem Urteil zugrunde lag, war in der Hausordnung, die Teil des Mietvertrages war, geregelt, dass der Mieter einmal im Monat das Treppenhaus reinigen musste. Als der Mieter der Verpflichtung nicht nachkam, beauftragte der Vermieter eine Reinigungsfirma und stellte dem Mieter die Kosten in Rechnung. Da sich dieser weigerte, zu zahlen, landete die Angelegenheit vor Gericht.

Der Richter entschied zugunsten des Vermieters. Er verwies dabei unter anderem auf den § 280, Abs. 1 BGB.

Rechtliches

§ 280 BGB: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung

"(1) Verletzt der Schuldner eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis, so kann der Gläubiger Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Schuldner die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat."

Die Reinigung schuldete der Mieter aufgrund der Hausordnung bis zum 3. Werktag eines Monats. Der Richter stellte sich nämlich auf den Standpunkt, dass ein Putzplan mit wiederkehrenden Intervallen so zu verstehen sei, dass die Leistung zu Beginn des vereinbarten Zeitraums geschuldet würde. Er verwies darauf, dass ja auch die Miete im Voraus zu zahlen sei. Außerdem hätte bei Einsatz des Putzplanes ja auch die erste Reinigung zu Beginn des Monats durchgeführt werden müssen, da sonst das Treppenhaus für den ersten Monat schmutzig bliebe. Der Verpflichtung, die Treppe in den ersten drei Tagen des Monats zu reinigen, könne auch jeder nachkommen. Notfalls müsse man nach Feierabend putzen.

Der Vermieter hätte auch keine Frist setzen müssen, binnen welcher der Mieter die Reinigung noch hätte vornehmen können. Alle Mieter hätten ein Anrecht auf ein zeitnah gereinigtes Treppenhaus. Ein nicht gereinigtes Treppenhaus könne im Extremfall für den Vermieter sogar Mietminderungen der anderen Parteien zur Folge haben.

Außerdem ging das Gericht von einer Geschäftsführung ohne Auftrag aus, da der Vermieter eine Aufgabe habe erledigen lassen, für die der Mieter verantwortlich sei.

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